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Wahlprüfsteine 2019

Verein zur Förderung des Koblenzer CSD e.V.

Anlässlich der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 haben wir als CSD-Förderverein die folgenden Wahlprüfsteine im Vorfeld der Kommunalwahl an die Parteien in Koblenz und den ankreisenden Landkreisen gesendet, mit der Bitte, zu den Fragen Stellung zu beziehen. Der Fragenkatalog wurde zuvor in Zusammenarbeit mit anderen Vereinen und Initiativen der Community in Koblenz erstellt. Leider haben sich trotz des laufenden Wahlkampfes nicht alle angeschriebenen Parteien, wie erbeten, bis zur Veröffentlichung im Rahmen des IDAHOBIT am 17.05.19 bei uns zurückgemeldet (lediglich 14 von 54). Da eine Nicht-Antwort jedoch auch eine Form der Antwort ist, haben wir dies hier auch so dokumentiert. Nachträglich eintreffende Antworten werden jedoch auch veröffentlicht.

[Redaktionelle Anmerkung: Die Antworten sind jeweils kursiv gesetzt. Wir haben die Antworten so veröffentlicht, wie sie uns übermittelt wurden und haben auf jedwede Art der Korrektur (orthographisch, inhaltlich, redaktionell) verzichtet.]

Wir hoffen, dass dies ein hilfreicher Impuls für die eigene Wahlentscheidung ist, auch wenn uns natürlich klar ist, dass sich diese immer aus vielen verschiedenen Aspekten zusammensetzt. Uns jedoch ist wichtig, dass jede und jeder von seinem Wahlrecht gebrauch macht – denn nur so können wir Einfluss nehmen.

Hier findet ihr die Antworten der Parteien der Stadt Koblenz und der einzelnen Kreise:

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Koblenz
(7 von 10 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Ahrweiler
(1 von 7 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Mayen-Koblenz
(4 von 8 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Neuwied
(1 von 7 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Rhein-Hunsrück-Kreis
(0 von 7 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Rhein-Lahn-Kreis
(2 von 8 Parteien geantwortet)

Wahlprüfsteine 2019 – Antworten Westerwaldkreis
(2 von 7 Parteien geantwortet)

 

Diesen Fragenkatalog haben wir den Parteien geschickt:

1) Was tun Sie konkret, um die Akzeptanz von LSBTI in der allgemeinen Bevölkerung zu erhöhen?
2) Wie und in welchem Umfang unterstützen Sie LSBTI Initiativen und Strukturen?
3) Wie stärken und fördern Sie die Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Trans* und Inter* Personen in Ihrer Kommune?
4) Zeigen Sie zu besonderen Anlässen (IDAHOBIT, CSD, etc.) an öffentlichen Gebäuden die Regenbogenfahne?
5) Welche Maßnahmen setzen Sie für die Belange queerer Menschen in der öffentlichen Verwaltung um (Ansprechpersonen, Fortbildungen, Beschwerdestellen, Antidiskriminierungsstellen, etc.)?
6) Wie setzen Sie die Erweiterung des Personenstandsgesetzes (männlich / weiblich / divers) in der öffentlichen Verwaltung um?
7) Inwiefern unterstützen Sie queere Wohnprojekte im Rahmen Ihrer kommunalen Baupolitik?
8) Was tun Sie für die Förderung von Hilfsangeboten für LSBTI-Flüchtlinge?
9) Sollten Vereine und Institutionen, die homophob agieren, von der Förderung durch öffentliche Gelder ausgeschlossen werden?
10) Wie nehmen Sie Einfluss auf religiöse Vereine, Einrichtungen und Institutionen (kirchlich, muslimisch, etc.), sich für LSBTI zu öffnen?
11) Unterstützen Sie den Einsatz des KITA Koffers, der vom Projekt Familienvielfalt von QueerNet RLP kostenfrei bereitgestellt wird, in den Kindergärten ihrer Kommune?
12)Wie und in welchem Umfang unterstützen und fördern Sie die Arbeit des Bildungsprojekts SCHLAU RLP in den Schulen Ihrer Kommune?